Meinungsfreiheit
An 10. September wurde der US-Influencer Charlie Kirk bei einer Podiumsdiskussion von einem Scharfschützen erschossen. Ein 31 Jahre junger Mensch, der sich gegen Sprechverbote und für freien Meinungsaustausch einsetzte und…
Bündnis Deutschland lehnt neues Einbürgerungsrecht ab
2023 wurden in Deutschland mit 200.000 mehr Personen eingebürgert als in den 25 Jahren zuvor. Ganz überwiegend handelt es sich dabei um Personen, die während der „Flüchtlingswelle“ 2015 nach Deutschland…
Fortsetzung des Verfassungsbruchs der Bundesregierung beim Nachtragshaushalt 2023
Nachdem das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 15.11.2023 das Nachtragshaushaltsgesetz 2021 als mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig erklärt hat, plant die Bundesregierung den nächsten Verfassungsbruch. Die Koalition hatte im Rahmen…