Medien in Deutschland – (bedrohter) Garant einer offenen Gesellschaft
Von Dr. Stefan Martin, Dr. Maik Schmerbauch, Heizo Schulze, Robert von Radetzky, Johannes von Weyssenhoff Die Medienlandschaft ist einem fortwährenden Wandel unterworfen. Dies bezieht sich auf die Möglichkeit, Medien herzustellen, zu vertreiben und zu rezipieren. Bündnis Deutschland begleitet diese Veränderungen konstruktiv-kritisch. Der mündige Bürger muss sich aus einer Vielfalt an Medienangeboten selbständig eine Meinung bilden…
Sprache
Politische Konzepte Bundesfachausschuss 14 · V 1.3 Sprache. Autoren: Prof. Heizo Schulze, Johannes von Weyssenhoff, Dr. Stefan Martin, Dr. Maik Schmerbauch, Robert von Radetzky – 14. Januar 2024 Die deutsche Sprache ist als gewachsene Kultursprache ein elementarer Bestandteil unserer Identität. Sie ist das einigende Band zwischen Menschen deutscher Kultur im In- und Ausland. Bündnis Deutschland…
Politische Konzepte Bundesfachausschuss 14: Kirche & Religion
Autoren: Ricklef Münnich, Dr. Stefan Martin, Dr. Maik Schmerbauch, Heizo Schulze, Johannes von Weyssenhoff, Robert von Radetzky – 27. November 2023 Das Grundgesetz (§ 4) verpflichtet den Staat, die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses zu gewährleisten. Das bedeutet: Alle Religionen und Weltanschauungen sind gleichermaßen erlaubt; der Staat…
Unsere Position zu Rundfunkgebühren und zur Reform des Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk (ÖRR)
Robert von Radetzky, Heizo Schulze, Ulrich Storr, Johannes von Weyssenhoff Die Rundfunkgebühren, GEZ, stehen fortlaufend in der Kritik, namentlich die komplexen, teuren und nicht mehr zeitgemäßen Strukturen von ARD, ZDF und Deutschlandfunk (ÖRR). Davon unbeeindruckt fordert der ARD-Direktor Kai Gniffke sogar eine weitere Erhöhung des GEZ-Beitrages[1], welcher von vielen Bürgern als “Zwangsgebühr” empfunden wird. Deutschland…
EinGesetz, das seinen Namen nicht verdient
Zum Gesetz der sexuellen Selbstbestimmung Das Gesetz zur Selbstbestimmung der sexuellen Identität wird den Handlungsspielraum des Staates erweitern und Leid bei den Betroffenen schaffen. Seit dem 9. Mai 2023 liegt der Referentenentwurf zum sogenannten „stim mungsgesetz“ vor. Damit soll das in die Jahre gekommene Transsexuellengesetz aus dem Jahr 1981 abgelöst werden. Der Entwurf sieht u.…
DEMOKRATIEFÖRDERUNG AUF DEN PRÜFSTAND!
DIE ERZIEHUNG DES DEUTSCHEN SOUVERÄNS DURCH SEINE REGIERUNG Von Ricklef Münnich Mit dem Demokratiefördergesetz – derzeit in der „Expertenanhörung“ im Deutschen Bundestag – versucht die Bundesregierung, die in ihrem Sinn „richtige“ Demokratie zu gestalten. Indirekt werden Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt der Bürger bekämpft. Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert die Freiheit der Meinungsäußerung und -verbreitung. „Eine Zensur…