Allgemeines Kopfschütteln hat die Nachricht bei den Mitgliedern von BÜNDNIS DEUTSCHLAND hervorgerufen, dass ARD und ZDF eine geplante Gebührenerhöhung um 58 Cent/pro Haushalt/Jahr vor dem Verfassungsgericht anfechten werden.
Deutschland leistet sich den teuersten öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Welt, das Jahresbudget beträgt knapp 10 Milliarden Euro. Die Kosten, aber auch die objektiv festgestellte politische Schlagseite stehen seit Jahren in der Kritik.
BÜNDNIS DEUTSCHLAND teilt die Kritik am bestehenden Rundfunksystem. Es fehlt eine intelligente, lösungsorientierte Position zwischen einer radikalen Ablehnung und der fast bedingungslosen Bejahung durch die anderen Parteien.
Der Vorsitzende Steffen Große macht deutlich: «Die Rundfunkstaatsverträge müssen neu ausgehandelt werden. Sie müssen befreit werden von politischen Vorgaben: Der ÖRR hat eine umfassende, möglichst neutrale, zeitnahe und objektive Berichterstattung zu gewährleisten.»
BÜNDNIS DEUTSCHLAND schlägt vor, dass beide Sendeanstalten – ARD und ZDF – in eine Anstalt zusammengeführt werden: „Deutsches Medienhaus” ist unser Namensvorschlag. Dieses Medienhaus wäre regional organisiert: Medienhaus Nord, Mitte und Süd, also ausschließlich als Mehrländeranstalten. Fernsehen und Rundfunk konzentrieren sich auf die regionale Berichterstattung und den regionalen Bezug bei Unterhaltungsangeboten. Überregionale Berichterstattung wird zentral produziert. Daraus folgt, dass das Angebot der ÖRR stark zu reduzieren ist. Insbesondere sind die kostenfreien Online-Angebote wegen ihres den Wettbewerb verzerrenden Charakters stark einzuschränken.
Es soll den Rundfunkanstalten jedoch freigestellt sein, über ein Abonnement-Modell zusätzliche Inhalte zu finanzieren und bereitzustellen.
BÜNDNIS DEUTSCHLAND strebt eine Absenkung des Rundfunkbeitrags auf 10,- €/Monat an. Die Verwaltungskosten durch die Landesrundfunkanstalten müssen durch neue Modelle des Gebühreneinzugs ersetzt werden.
