Der Bundesvorstand der Partei “Wir Bürger” hat die laufende Urabstimmung zur Verschmelzung mit BÜNDNIS DEUTSCHLAND ausgesetzt, soweit am Donnerstag vom Vorstandsmitglied Christian Wiesner bei X (ehemals Twitter) erklärt. Als Grund wurde die Aufnahme von Markus Krall durch BÜNDNIS DEUTSCHLAND genannt.
„Eine solche Entscheidung zunächst nur über soziale Medien entnehmen zu müssen, ist mehr als irritierend und steht nicht für Professionalität“, so Carsten Schanz, stellvertretender Parteivorsitzender von BÜNDNIS DEUTSCHLAND. Inzwischen ist zwar eine offizielle Erklärung eingegangen, aber das Kopfschütteln hält an.
„Für uns nehmen die beiden Bundesvorstände für die Vollziehung der Urabstimmungen die Stellung als durchführende Gremien ein, denn der Beschluss zur Einleitung der Urabstimmungen wurde durch die höchsten Organe, also die Bundesparteitage, getroffen und sind somit umzusetzen. Einem Vorstand steht eine solche Aussetzung nicht zu. Dies stellt einen Eingriff in den Entscheidungsprozess sowie in die freie Wahl dar, der aktuell auch Auswirkungen bei der laufenden Abstimmung bei BÜNDNIS DEUTSCHLAND aufzeigen kann“, so Schanz.
Der Partei-Vize erinnert sich an Vorhalte von 2023. „Man hat uns vor Jan Timke, dem Fraktionsvorsitzenden in Bremen, gewarnt und ihn als rechtsextrem und rechtspopulistisch diffamiert. Wir haben uns damals klar vor Timke gestellt und wissen heute, was für ein Blödsinn damals verbreitet wurde. In diesem Jahr stellten wir uns auch vor Jürgen Joost, der ebenfalls massiv kritisiert und angegangen wurde. Es ist traurig, dass sich gerade Joost aktuell wiederum gegen Krall stellt“, so Schanz.
„Wir stellen den Bündnischarakter stets in den Fokus. Gerade das Bündeln bedeutet, dass jeder von seinem hohen Ross absteigen und sich tolerant und offen zeigen muss. Wir sind eine freiheitlich-konservative Partei, die viele – auch durchaus streitbare – Charaktere in ihren Reihen vereint. Die jüngsten Wahlen zeigten, dass wir uns auch immer wieder etwas neu erfinden müssen. Dabei stören zumeist jene, die ihre Förmchen nicht bekommen. Jeder muss in der Lage sein, mal einen Schritt zurückzugehen“, sagt Schanz.
Gerade das Führungspersonal von BÜNDNIS DEUTSCHLAND nimmt der Partei-Vize in die Pflicht. „Der Bundesvorstand hat Markus Krall aufgenommen und das hat Bestand. Wir lassen uns von niemandem bedrängen oder nötigen. Markus Krall ist ein kluger Kopf, der sicherlich in manchen Dingen streitbar ist. Doch er hat das Herz am richtigen Fleck, gute Ideen und kann sich geeignet einbringen. Unsere Partei wird viele kluge Köpfe einen und sich weiterentwickeln“, so Schanz.
Der Bundesvorstand erklärte zudem, dass er vertragstreu bleibt, die laufende Urabstimmung ordnungsgemäß durchführen und das Ergebnis akzeptieren wird. „Sollte die Urabstimmung eine Negierung der Fusion nach sich ziehen, dann ist das bitter, aber zu respektieren. Verhandlungen können auch mal scheitern. Im Ergebnis müsse sich dann aber “Wir Bürger” fragen, ob es diese Negativkampagne wert war. Ich kann nur die bereits zu uns gewechselten “Wir-Bürger”-Mitglieder auffordern, auch bei einem Scheitern der Fusion, bei uns zu bleiben und sich einzubringen. Nur ein Bündeln führt zur Stärkung, nicht das Klein-Klein, denn der Gegner steht links“, so der stellvertretende Parteivorsitzende.
Das Ergebnis der Urabstimmung wird Ende September ermittelt.
