Ein Vorgang aus Bremerhaven macht fassungslos. Der Bremer Landesvorsitzender von BÜNDNIS DEUTSCHLAND Jan Timke wollte einer Schulklasse helfen. Es ging nicht um Parteipolitik, nicht um Werbung und nicht um Einflussnahme. Es ging um 150 Euro für Schwimmunterricht, und dieses Geld war für Kinder bestimmt.
Nach Medienberichten fehlte einer Schule genau dieser Betrag, damit eine Klasse am Schwimmunterricht teilnehmen kann. Jan Timke erfuhr davon und überwies die Summe an den Förderverein. Damit hätte das Problem gelöst sein können. Stattdessen wurde das Geld zurücküberwiesen.
Die Begründung ist inakzeptabel. Die politischen Werte von Jan Timke und BÜNDNIS DEUTSCHLAND würden angeblich nicht zur eigenen Idee von Gesellschaft passen. Diese Darstellung weist BÜNDNIS DEUTSCHLAND entschieden zurück. Jan Timke und die Partei stehen fest auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Wenn das nicht zu den Werten der Schulleiterin passt, sollte sie Ihren eigenen Wertekorridor hinterfragen.
BÜNDNIS DEUTSCHLAND verurteilt dieses Verhalten deutlich. Aus unserer Sicht wurde der Förderverein hier vorgeschoben, um eine politisch motivierte Entscheidung zu rechtfertigen. Am Ende hat die Schulleiterin aus Sicht von BÜNDNIS DEUTSCHLAND eigenmächtig gehandelt und eine Spende zurückgewiesen, die nicht für sie bestimmt war, sondern für die Förderung von Kindern.
Eine Schulleiterin hat nicht darüber zu entscheiden, ob Hilfe für Kinder politisch genehm ist. Allein schon, dass das Land beim Schwimmunterricht auf Spenden angewiesen ist, ist ein Skandal. Dass aber dann die politische Haltung eines Spenders über der Unterstützung von Schülern gestellt wird, ist nicht hinnehmbar.
Natürlich kann ein privater Förderverein grundsätzlich über Spenden entscheiden. Doch wenn eine Schulleiterin in dieser Rolle handelt und dabei zugleich der Eindruck schulischer Autorität entsteht, ist das hochproblematisch. Schule darf kein Ort sein, an dem persönliche politische Abneigung darüber entscheidet, ob Unterstützung angenommen wird.
Jan Timke hat nicht polarisiert, sondern geholfen. Er hat dort unterstützt, wo offenbar Geld fehlte. Unbürokratisch und pragmatisch. Wer eine Spende für Schwimmunterricht zurückweist, weil ihm die politische Richtung des Spenders nicht passt, setzt das falsche Signal. Kinder dürfen nicht zum Spielball politischer Abgrenzung werden.
BÜNDNIS DEUTSCHLAND erwartet, dass dieser Vorgang aufgearbeitet wird. Es muss klar werden, wer die Entscheidung tatsächlich getroffen hat und auf welcher Grundlage eine zweckgebundene Hilfe für Kinder zurückgewiesen wurde.
