Große: “Deutschland als G7-Land braucht Mobilität für alle”
Führende Grünen-Politiker üben sich in Halbwahrheiten und ideologischer Programmatik hinsichtlich einer beabsichtigten Verkehrswende. “Es geht ihnen nicht nur um ein Verbot von Verbrennermotoren, sondern um eine komplette Abschaffung des individuellen Privatverkehrs und damit von Privatautos”, so der Bundesvorsitzende Steffen Große.
Und weiter: “Diejenigen, die daran arbeiten, fangen damit in den Kommunen an. Den Autofahrern soll Autofahren vermiest werden. Parkplätze werden abgeschafft oder überteuert angeboten. 30er Tempolimit-Zonen werden aneinandergereiht, um ganze Verkehrsnetze zum Erliegen zu bringen.”
Große macht zudem deutlich, dass ein notwendiger Individualverkehr gerade in den ländlichen Regionen unverzichtbar ist. Große verweist in diesem Zusammenhang auf nach wie vor erhebliche Lücken im öffentlichen Personennahverkehr. Vor allem ältere Menschen sind auf ihren Privat-PKW angewiesen, besonders hinsichtlich der Besorgung des täglichen Bedarfs oder bei Arzt- und Behördenterminen. Gleiches gilt für Berufstätige aus entlegenen Gebieten zur Erreichung ihres Arbeitsplatzes. Für die Grünen ist eine funktionsfähige Infrastruktur gerade auch in der Arbeitswelt offenbar ein Fremdwort. Ihnen geht es bei der Reduzierung des C02-Ausstoßes nicht alleine um den Stopp der Klimaerwärmung, sondern auch um die Abschaffung des Individualverkehr.
Große wirft den Grünen insgesamt eine wirklichkeitsfremde Politik vor. E-Auto-Importe sind billiger. Für den Ausbau des Ladenetzes fehlt der gesicherte Strom. Robert Habeck sieht sich offensichtlich in erster Linie als sogenannter “Klimaminister”. Wirtschaftspolitische Initiativen spielen für ihn eine untergeordnete Rolle. Er verkennt augenscheinlich völlig die Gefahr von Arbeitsplatzverlusten und Stellenabbau durch Verlagerungspläne in vorwiegend mittelständischen Betrieben der Automobil-Zuliefererbranche und anderer Unternehmen.
Die Automobilindustrie ist das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Sie sieht sich mit großen Veränderungen durch die Entwicklung neuer Techniken konfrontiert. Auch in Bezug auf die Absatzmärkte stehen den deutschen Automobilherstellern immense Herausforderungen bevor.
Vordringliche Aufgabe eines Wirtschaftsministers sollte es sein, solche Prozesse durch staatliche Innovationen und Initiativen zu unterstützen. Habeck dagegen betreibt ideologische Verunsicherung und ist letztlich für eine industrie- und arbeitnehmerfeindliche Politik verantwortlich.