BÜNDNIS DEUTSCHLAND kritisiert Scholz-Rede zum Tag der Deutschen Einheit
In Schwerin fanden in diesem Jahr die Festlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit statt, bei denen auch Bundeskanzler Olaf Scholz sprach. Richtigerweise kritisierte er dabei u.a. die immer noch geringeren Löhne im Osten, woran seine Partei, die seit über 20 Jahren fast durchgehend mitregiert, eine Hauptschuld trägt.
In diesem Jahr outete sich Scholz allerdings als Kanzler, der einen Teil der Bevölkerung ausschließt. Mit Blick auf die Wahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen unterstellte er, dass sich 1/3 der Wähler für eine „autoritäre und nationalradikale Politik“ entschieden hätten, die die „freiheitliche Demokratie“ bekämpft. Zudem lobte er die Wählerschaft der Altparteien als die „Vernünftigen und Anständigen“, womit er anders Wählende kategorisch ausschloss.
„Eine Entgleisung sondergleichen“, urteilt Carsten Schanz, stellvertretender Parteivorsitzender von BÜNDNIS DEUTSCHLAND. „Ein Kanzler, der Menschen in gute und schlechte Wähler unterteilt, hat Demokratie nicht verstanden. Gerade am Tag der Deutschen Einheit betreibt er eine Spaltung des Landes und bekommt auch noch Applaus dafür.“ BÜNDNIS DEUTSCHLAND fordert eine öffentliche Entschuldigung von Olaf Scholz für diesen Vergleich. Ein Regierungschef, der einen feierlichen Akt für politische Propaganda missbraucht, disqualifiziert sich selbst als Kanzler eines vereinten Deutschlands.
