Vizeadmiral a.D. Schönbach: „Waffen und Geld verlängern sinnlos den Krieg“
Nein, BÜNDNIS DEUTSCHLAND unterstützt damit keine völkerrechtswidrige Invasion. Nirgendwo.
Worum es BÜNDNIS DEUTSCHLAND geht, das ist ein Ende des Sterbens in der Ukraine und des Geldverbrennens.
Parteivize und Vizeadmiral a.D. Kay-Achim Schönbach: „Die Signale aus Washington und dem Kreml sind klar, die Ukraine wird die Krim und die östlichen Regionen nicht zurückbekommen. Die Chance auf autonome Republiken, wir sie der Westen für das Ex-Jugoslawien unterstützt hat, war da und vielleicht gibt es sie noch immer. Wichtig ist, das sinnlose Sterben mit immer mehr Waffen zu beenden.“
BÜNDNIS DEUTSCHLAND hält deshalb auch nichts vom 90 Mrd. Euro-Kredit der EU für die Ukraine zur Fortsetzung des Krieges. Denn das wäre die Folge, und das kann niemand wirklich wollen. BÜNDNIS DEUTSCHLAND weist darauf hin, dass Deutschland mindestens ein Viertel des Kredits am Ende tragen muss, weil die Ukraine absehbar die Tilgung nicht leisten kann und man realistischerweise an russische Auslandskonten nicht herangehen wird.
Das gleiche gilt für die Zinsen über die Laufzeit von mehr als 30 Jahren – mindestens ein Viertel landet bei Deutschland. Die Regierung Merz muss den Bürgern ehrlich sagen, dass sie in Summe mindestens 45 Mrd. Euro aus dem Bundeshaushalt aufbringen müssen. Vielleicht mehr, wenn Ungarn und auch andere finanzschwächere EU-Länder nichts zum EU-Kredit beitragen wollen und Deutschland dafür einspringt. Das wird den Deutschen über Jahrzehnte neue Belastungen aufbürden. Dies wird Union und SPD Stimmen kosten, und das ist am Ende auch gut so. Wer den Krieg weitertreibt, darf keine Verantwortung in unserem Land tragen.
Schönbach verweist auch auf die kriegsbedingte Versorgungspflichten für die geflohenen Ukrainer. Diese sprengen seit vielen Monaten die Sozialkassen der Kommunen, die deshalb u.a. Jugendsozialarbeit und notwendige Infrastrukturerhaltungsmaßnahmen streichen müssen. Auch deshalb muss der Krieg enden.
Schönbach: „Es ist Zeit für eine ehrliche Betrachtung. Deutschland fährt gerade krachend vor die Wand. Die Schuldengelder für die Infrastruktur werden zum Stopfen von Haushaltslöchern missbraucht. Der Zustand der Bundeswehr hat sich kaum verbessert. Land und Gesellschaft verarmen. Wir brauchen jetzt einen Kurswechsel.“
