Bündnis Deutschland zur Landratswahl in Thüringen: Ministerpräsident Ramelow soll gehen – etablierte Parteien sind gescheitert
Nach dem gestrigen Wahlsieg des AfD-Landratskandidaten Robert Sesselmann fordert Bündnis Deutschland den Rücktritt von Ministerpräsident Bodo Ramelow und erklärt die etablierten Parteien zu Wahlverlierern. Der AfD-Erfolg sei das direkte Ergebnis schlechter Politik des Thüringer Ministerpräsidenten, der sich mit Hilfe von Angela Merkel ins Amt gemogelt hatte.
„Die Landratswahl zeigt erneut: Die einstigen Volksparteien haben selbst im Verbund die Mehrheit der Bevölkerung verloren – gerade im Osten. Union, Linke, FDP und SPD stehen letztlich für die nahezu selben Themen, sie fluten das Land mit Geflüchteten, deren Unterbringung kaum noch möglich ist, sie hören den kommunalen Ebenen nicht mehr zu, ignorieren den Bürgerwillen im Land und sie drängen jene, die nicht dem linken Mainstream entsprechen, in die rechte Ecke. Diese linke Klüngelpolitik am Menschen
vorbei, ist gescheitert und gestern gab es den wiederholten Warnschuss aus der Mitte der Gesellschaft“, sagt Parteichef Steffen Große.
„Selbstverständlich lehnt Bündnis Deutschland die AfD-Politik ab, vor allem, weil sie keine Lösungen bietet. Hier sind die Etablierten gefordert. Doch genau diese versagen immer wieder und setzen offenbar stets den Fokus auf die Selbstversorgung. Neue Politiker braucht das Land“, so Große.
Der Parteivorsitzende erinnert an Sachsens CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich, der zurücktrat und Verantwortung übernahm, als die AfD in Sachsen erste Direktmandate bei der Bundestagswahl 2017 holte.
„Bündnis Deutschland wird im kommenden Jahr bei den Landtagswahlen in den ostdeutschen Ländern eine lösungsorientierte Politik mit bodenständigen Kandidaten präsentieren. Wir setzen auf eine vernunftorientierte Politik, die zu Koalitionsfähigkeit und mehr bürgerlicher Politik führen wird. Den Bürgern muss klar werden, dass jede Stimme für die AfD eine Machtgarantie für SPD und Grüne ist, weil die AfD nicht koalitionsfähig ist“, sagt Steffen Große. „Deutschland kann sich keine weiteren Jahre linke Politik leisten, sonst wandern nicht nur mehr Unternehmen ab sondern auch immer mehr Mitbürger – vor allem die mit höherem Einkommen. Wir brauchen einen Pakt für vernünftige, bürgerliche Politik statt eine Nationale Front, lieber Herr Merz”, so Große