Bündnis Deutschland fordert eine ehrliche Auseinandersetzung mit der aktuellen Bewertung der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) zu Covid 19 und den Impfstoffen. Sie beruht auf einer Anfrage mehrerer Abgeordneter des EU-Parlaments bezüglich der mRNA-Impfstoffe. Laut EMA gab es im Zulassungsverfahren „einen Mangel an Daten zur Ansteckungsgefahr“ nach einer Impfung. Es habe keinerlei Belege dafür gegeben, dass die Impfstoffe eine Infektion verhinderten. Sämtliche Impfkampagnen, die die Botschaft verbreiteten, dass man mit der Impfung auch die anderen schützen würde, seien somit unberechtigt und irreführend gewesen, sagt de Graaff, einer der EU-Abgeordneten (Quelle: Berliner Zeitung 26.11.2023).
Bundesvorstandsmitglied Ingo Weber: “Es gab nach dem 2. Weltkrieg noch nie so umfangreiche Einschränkungen der Freiheits- und demokratischen Rechte der Menschen in unserem Land wie während der Corona-Zeit. Wir brauchen dringend eine umfangreiche und ehrliche Aufarbeitung der Corona-Krise in Deutschland und der Europäischen Union.”
Hierzu gehören aus Sicht von Bündnis Deutschland:
• eine kritische Nachbetrachtung der verschiedenen Corona-Maßnahmen einschließlich soweit angemessen eine Rehabilitierung / Entschuldigung an die Gegner der Corona-Maßnahmen von allen Beteiligten (Politik, Medien, prominenten Unterstützern),
• eine medizinisch fundierte Analyse der Corona-Impfstoffe und deren Nebenwirkungen daraus abgeleitet soweit erforderlich Schadensersatzforderungen an die Hersteller bzw. Ausgleichszahlungen an die Betroffenen
• eine juristische ggf. kriminalistische sowie insbesondere unabhängige Untersuchung der Beschaffungsprozesse für Impfstoffe, aber auch Masken.
Auch von den Medien fordern wir – im Interesse der notwendigen Verbesserung der eigenen Glaubwürdigkeit – mehr Engagement bei der Aufklärung. Die bisherigen Initiativen zur Aufarbeitung und deren Ergebnisse wie Corona-Symposium im Reichstag oder den Covid-Ausschuss des britischen Parlaments wurden bis dato weitestgehend medial ignoriert.
Wollen wir das Vertrauen der Menschen in die Demokratie wieder stärken und damit auch extremistischen Parteien den Wind aus den Segeln nehmen, müssen wir hier für Transparenz und Ehrlichkeit sorgen. Ansonsten wird die Pinocchio-Nase von Frau von der Leyen, aber auch zahlreichen anderen im Hinblick auf Corona-Maßnahmen immer länger und unsere Demokratie wird dauerhaft beschädigt.
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Rückschau:
Ende 2019 wurde der Ausbruch einer neuen Lungenentzündung in China bestätigt. Der erste Fall in Deutschland war im Januar 2020. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, CDU, traf damals die folgende Einschätzung: „Es war zu erwarten, dass das Virus auch Deutschland erreicht. Der Fall aus Bayern zeigt aber, dass wir gut darauf vorbereitet sind. Die Gefahr für die Gesundheit der Menschen in Deutschland durch die neue Atemwegserkrankung aus China bleibt nach Einschätzung des RKI weiterhin gering.“ Am 30. Januar 2020 rief die Weltgesundheitsorganisation (WHO) angesichts der Ausbreitung und schnellen Zunahme der Infektionen mit dem Coronavirus eine internationale Gesundheitsnotlage aus. Die erste Maßnahme, die in Deutschland und international getroffen wurde, war die Infizierten zu isolieren (Quarantäne). Dem folgten verschiedene sog. Lockdowns und sowie umfangreiche Test- und Maskenpflichten. Masken, die zuvor als sinnlos bezeichnet worden waren. Insbesondere wurde aber weltweit an einem Impfstoff zum Schutz vor der Infektion gearbeitet.
Bereits im April 2020 genehmigte das Paul-Ehrlich-Institut („PEI“) die klinische Prüfung eines Corona-Impfstoffs. Im November 2020 bestellte das Bundesgesundheitsministerium 5 Millionen Corona-Impfstoffdosen bei IDT Biologika. Im Dezember 2020 begann der Aufbau von bundesweiten Impfzentren und mobilen Impf-Teams. Am 21. Dezember 2020 hat sich die europäische Arzneimittelbehörde EMA für die Zulassung des COVID-19-Impfstoffs von BioNTech ausgesprochen. Daraufhin folgten umfangreiche Impfaktionen begleitet von der Informationskampagne „Deutschland krempelt die #Ärmelhoch“. In der Folge wurden fast 200 Millionen Impfdosen in Deutschland verabreicht und insgesamt fast 65 Millionen Menschen geimpft (76,4% der Gesamtbevölkerung). Für Geimpfte – und noch mehr für Ungeimpfte – gab es umfangreiche Einschränkungen wie Kontakt- und Zutrittsbeschränkungen sowie umfangreichen medialen Druck (u.a. “Ungeimpfte dürfen nicht als Minderheit die Mehrheit terrorisieren”, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP)). Die Beschaffung der Impfstoffe erfolgte insbesondere auch über die EU.
Am 5. Mai 2023 hob die WHO die internationale Gesundheitsnotlage nach über zwei Jahren wieder auf, erklärte aber, dass das Virus weiterhin gefährlich sei und sich auch weiterhin neue gefährliche Varianten bilden könnten.
Schon während der Pandemie gab es verschiedene Stimmen, die die Vorgehensweise und Maßnahmen während der Corona-Zeit als auch die Wirksamkeit der Corona-Impfungen anzweifelten und auf mögliche Nebenwirkungen der Impfstoffe hinwiesen. Bereits im September 2022 bestätigt die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO), dass sie eine laufende Untersuchung zum Erwerb von Covid-19-Impfstoffen in der Europäischen Union führt. Hintergrund hier ist die Abstimmung der – bisher noch immer nicht offengelegten – Covid-Impfstoffverträge u.a. via SMS direkt zwischen Kommissionspräsidentin von der Leyen und dem CEO von Pfizer Albert Bourla (Quelle: Berliner Zeitung 28.10.2022).
In Südafrika wurde im September 2023 vor Gericht die Veröffentlichung des Vertrages mit Pfizer durchgesetzt. Hieraus ergibt sich, dass Wirksamkeit und Langzeitfolgen der Impfung bei Unterzeichnung des Vertrages im April 2021 unbekannt waren. „Der Käufer erkennt […] an, dass die Langzeitfolgen und die Wirksamkeit des Impfstoffs derzeit nicht bekannt sind und dass es Nebenwirkungen des Impfstoffs geben kann, die derzeit nicht bekannt sind.“. Des Weiteren ist von einem Impfstoff-Entschädigungsprogramm die Rede (Quelle: Apollo-News 13.09.2023).
