Große: „2024 entscheiden die neuen kleinen Parteien“
Die Mitglieder von Bündnis Deutschland (BD) in Sachsen haben am Wochenende (02.03. 2024) in Staucha (LK Meißen) ihr Wahlprogramm beschlossen und ihre 17-köpfige Landesliste aufgestellt. Auf Platz 1 wählten sie den Bundesvorsitzenden Steffen Große, gefolgt von Dirk Zschoke, der Bürgermeister in Stauchitz ist. Auf Platz 3 folgt der Landesvorsitzende und Unternehmer Frank Anton. Auf Platz 4 ist Ivo Teichmann, der schon MdL ist, gefolgt von Stefan Schweiczer, Björn Lehninger und Sascha Grugel.
Der Landesverband startet mit einem wirtschaftsliberalen Wahlprogramm, mit mehr Beinfreiheit für die Unternehmen, Stärkung des Mittelstandes und einem konkreten Aufschwung für die Bauwirtschaft. Ganz besonders wichtig ist BD die Stärkung des ländlichen Raums, u.a. finanziell und mit Blick auf die medizinische Versorgung. Statt eines „Supernanny-Staats“, der seine Bürger wie ein Erzieher oder eine Gouvernante behandelt, tritt BD für eine Politik der Selbstverwirklichung und Selbstverantwortung ein, eine Politik mit Vernunft statt Ideologie. BD will einen schlanken, effizienten Staat. Alle Gesetze und Rechtsvorschriften sollen befristet werden. Was sich bewährt, wird verlängert.
„Die CSU hat diese BD-Grundsatzposition zum Bürokratieabbau bereits übernommen. Wir sehen uns bestätigt und setzen das als bürgerliche Kräfte bundesweit gern gemeinsam um“, sagte Große in Staucha. Und weiter: „Wir gehen davon aus, dass SPD und Grüne für die schlechte Regierungsarbeit in Berlin und Dresden abgestraft werden, sich CDU und AfD im Landtag blockieren und das Bündnis Sahra Wagenknecht alle anderen linken Parteien unter 5% drückt. Dann reicht es noch für eine vierte Partei und das soll Bündnis Deutschland sein.“
Landesvorsitzender Anton: „Bei BSW wird nicht Sahra Wagenknecht zur Wahl stehen, sondern eine alte politische Mottenkiste mit sozialistischen Ideen. Das wird Sachsen nicht helfen, wenn wir den Abstieg in die 3. Liga verhindern wollen.“
Eine prosperierende Wirtschaft und gut bezahlte Arbeit seien der Schlüssel für alle Politikbereiche. Alle müssten arbeiten, auch Asylbewerber und Flüchtlinge. Zuwanderung soll aus BD-Sicht nur über ein GreenCard-Modell möglich sein. Wir werden das soziale Netz zu Gunsten der Arbeitnehmer und Rentner verschieben. Keine Leistung ohne Gegenleistung“, fordert Große.
Bündnis Deutschland will für den Freistaat Sachsen ein Vetorecht im Bundesrat und im Ausschuss der Regionen. „Die schlechten Entscheidungen aus Brüssel und Berlin für den Wirtschaftsstandort Deutschland und Sachsen sollten wir nicht länger mittragen. Zwangssanierungsvorgaben oder Pkw-Verbrennerverbote sind hier nur zwei Beispiele. Die CO2-Reduzierungspläne sind auch mit 10% mehr Waldfläche machbar“, erklärt Große.
Bereits in Bremen ist 2023 der Einzug ins Parlament mit 9,4% gelungen. BIW und Bündnis Deutschland fusionierten dort.
Nächste Aufstellungsversammlung von Bündnis Deutschland ist in Thüringen am 6. April 2024.
Erste Wahlkampftermine von BD Sachsen sind am 8. März in Freiberg (19 Uhr, Gasthof Brauhof, Thema: „Deutschland wieder gerade biegen“), am 15. März in Rechenberg-Bienenmühle (19 Uhr, Gasthof am Trostgrund, Thema wie zuvor) und am 26. März in Dresden (Hotel Klosterhof – „Wir unternehmen was – Unternehmer treffen BD“).
