Schanz: „Wir wollen solche Leute nicht in unserem Land haben.“
Die Gewalttaten der letzten Tage sind für Bündnis Deutschland schon lange keine Einzelfälle mehr. Die jüngsten Vorfälle im sächsischen Görlitz, wo eine Abiturfeier durch Angriffe syrischer, irakischer und türkischer Staatsangehöriger eskalierte und mehrere Personen verletzt wurden, verdeutlichen erneut, dass die Zuwanderungs- und Integrationspolitik der Ampelkoalition sowie der früheren Bundesregierungen mehr als gescheitert sind.
„Es ist nicht rassistisch oder diskriminierend, die Dinge beim Namen zu nennen. Allein in den letzten Tagen gab es mehrere Verletzte durch Angriffe mit Stichwaffen in Hamburg, Bad Hönningen und in Dresden. In allen Fällen handelte es sich um tatverdächtige Menschen, die bei uns Schutz suchten und sich offenbar nicht integrieren wollen. „Ich sage es deutlich: diese Menschen wollen wir nicht in unserem Land haben“, sagt Bundesvorstandsmitglied Carsten Schanz.
„Es kann auch nicht die richtige Konsequenz nach Übergriffen in Berliner Badeanstalten durch arabische Großfamilien sein, die entsprechenden Bereiche, darunter die bei Kindern beliebten Rutschen, einfach zu sperren und unsere Kinder zu benachteiligen“, so Schanz.
Viele Mitbürger fühlen sich in ihren Städten nicht mehr sicher.
Bündnis Deutschland sieht Handlungsbedarf seitens der Politik und nimmt vor allem diejenigen in Schutz, die den Hass auf sich ziehen, obwohl sie nichts weiter machen, als die politischen Vorgaben umzusetzen: die Polizistinnen und Polizisten. Schanz: „Mich macht es wütend, Polizisten zu sehen, die in den Großstädten in die Knie gehen müssen, um Leute der Klimasekte mit Lösungsmitteln von der Straße zu entfernen, während immer mehr Länder ein Antidiskriminierungsgesetz fordern oder einführen und Denunzianten-Stellen im ganzen Land aufbauen.“
Bündnis Deutschland fordert, die bestehenden Gesetze endlich ordentlich und umfassend anzuwenden und auszuschöpfen. „Überführte Straftäter müssen konsequent durch Gerichte bestraft und Menschen, die hier ihr Gastrecht verwirken, umgehend ausgewiesen oder abgeschoben werden“, so Schanz.
Bündnis Deutschland sieht einen wesentlichen Fehler in Problemen bei der Gewaltenteilung, die an der einen oder anderen Stelle nicht mehr ausreichend gegeben ist. Schanz: „Wenn wir eine unabhängige Justiz wollen, dann ist es Zeit zu überlegen, wie unabhängig sie sein kann, wenn Staatsanwälte einem Justizminister dienstrechtlich unterstellt sind.
Das fängt mit genau dieser Frage an und endet damit, ob hochrangige Richter mit einem Kanzler oder mit Ministern zum Mittag- oder Abendessen gehen sollten.”
Der zuständige BD-Bundesfachausschuss beschäftigt sich intensiv mit diesen Fragen und wird ein Konzept vorlegen, um den Menschen zu zeigen, welche Lösungen Bündnis Deutschland hierfür bietet. Der Staat steht mit der Justiz auch jetzt schon in der Pflicht, die bestehenden Gesetze umfassend anzuwenden.
