Hartes Durchgreifen gegen Antisemitismus

Bündnis Deutschland fordert ein härteres Durchgreifen gegen Judenhass und will keine Unterwanderung Deutschlands durch Antisemiten. Dies ist auch vor dem Hintergrund der eigenen deutschen Geschichte geboten. Als Grundlage dafür schlägt Bündnis Deutschland die Aufnahme eines Antisemitismusartikels ins Grundgesetz vor.

Bündnis Deutschland verweist auch auf diesbezügliche Vorschläge der Bundeszentrale für politische Bildung.

Wichtig ist, dass die Bundesrepublik Deutschland das friedliche Zusammenleben der Menschen schützt und der Verbreitung rassistischen und fremdenfeindlichen Gedankengutes sowie Antisemitismus in allen seinen Erscheinungsformen entgegentritt. Man darf die Wiederbelebung oder Verbreitung nationalsozialistischen Gedankengutes, die Verherrlichung des nationalsozialistischen Herrschaftssystems sowie rassistische und antisemitische Aktivitäten nicht zulassen.

Bündnis Deutschland ist sich bewusst, dass man damit der ebenfalls grundgesetzlich verankerten Glaubensfreiheit durchaus Grenzen setzt und setzen muss – eben dort, wo andere Religionen herabgesetzt und gegen Anhänger anderer Religionen gehetzt oder zur Tötung aufgerufen wird oder Tötungen gefeiert werden.