Die Bundeswehr sollte ihren gefährlichen Mali-Einsatznoch im laufenden Jahr geordnet beenden.

Seit nunmehr zehn Jahren engagieren sich Tausende deutsche Soldaten im Rahmen der UNO-Stabilisierungsmission Minusma in der Republik Mali mit dem Ziel der Sicherung des Friedens, des Schutzes der Menschenrechte der Zivilbevölkerung vor allem vor islamistischen Milizen sowie der Verbesserung der Infrastruktur. In ihrem aktuell gefährlichsten Auslandseinsatz riskieren derzeit
1.100 Angehörige der Bundeswehr täglich Leib und Leben; sie verdienen Respekt und Anerkennung – und einen raschen Abzug.
Der Erfolg ihrer Friedensmission beruhte auf der aktiven Unterstützung der Gastregierung und dem Zusammenwirken mit den Streitkräften befreundeter – vor allem europäischer und afrikanischer – Staaten.
Seit dem jüngsten Putsch im Mai 2021 wird Mali von einer Militärregierung geführt, die die Erfüllung des Minusma-Mandats konterkariert und stattdessen auf enge Beziehungen zu Russland und dessen Söldnertruppe Wagner setzt, mit entsprechend fatalen Folgen für die Sicherheits- und Menschenrechtslage.
Folgerichtig haben viele unserer Partner das Land inzwischen verlassen bzw. mit ihren Abzug begonnen, und auch die Bundesregierung hat den Abzug der Bundeswehr beschlossen, allerdings erst für Mai 2024, angeblich auch wegen der für Februar 2024 in Mali geplanten Wahlen.
Eine Entscheidung über das Bundeswehr-Mandat soll laut Bundesregierung im Mai 2023 fallen. Bündnis Deutschland hält einen raschen, geordneten, mit Deutschlands Partnern abgestimmten Abzug der Bundeswehr aus Mali noch im laufenden Jahr für dringend geboten, da die Gefährdung unserer Soldaten angesichts der dramatisch verschlechterten politischen und allgemeinen Lage vor Ort in keinem angemessenen Verhältnis mehr zum Nutzen steht, wie auch Bundesverteidigungsminister Pistorius kürzlich gegenüber der Süddeutschen Zeitung bestätigte: “Bis Mai 2024 in Mali bleiben, macht unter den aktuellen Bedingungen überhaupt keinen Sinn.“

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