WZ-Projekte / Basis-Infrastruktur, insbes. Hunger- und Armutsbekämpfung
Bi- und multilaterale Entwicklungsprojekte:
Bilaterale Hilfen erfolgen meist über konkrete Projekte, die mit den jeweiligen Ländern nach deren Prioritäten vereinbart werden. Grundsätzlich sollten keine Direktzahlungen, etwa als Haushaltszuschüsse (Budgethilfe) erfolgen, sondern nur projektbasierte Zuwendungen. Die WZ-Zielländer sollten sich an der Projektfinanzierung angemessen beteiligen, um durch Eigenverantwortung eine nachhaltige Wirkung zu erzielen (ownership).
Auch die Kooperation auf multilateraler Ebene ist bedeutsam. Gemeinsam mit der EU, UNO-Organisationen, anderen multilateralen Foren und gleichgesinnten Partnern fördern wir eine wertebasierte internationale Entwicklung. Wir bieten damit auch ein Gegengewicht zu China, das weltweit verstärkt mit einer von Eigeninteressen geleiteten Kredit- und Entwicklungspolitik, z.B. durch offensive Strukturinvestitionen, besonders in Afrika, auftritt.
Laut des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Staatssekretär Flasbarth) hat „der globale Westen … zu lange zugesehen, was Peking angeht“.
Allerdings gibt es auch auf dem afrikanischen Kontinent zunehmend kritische Blicke auf China: Viele Länder sind in Schuldenfallen geraten und konnten kaum von Arbeitsplätzen für bestimmte Infrastrukturmaßnahmen profitieren, weil sie vor allem mit chinesischem Personal besetzt wurden. Der afrikanische Kontinent ist selbstbewusster geworden und sucht sich seine Partner selbst aus. Darin liegen auch große Chancen für uns.“ (Zeit-online, 18.4.2023)
Die beiden deutschen Durchführungsorganisationen für Technische Zusammenarbeit (GIZ/Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit) und für Finanzielle Zusammenarbeit (KfW/Kreditanstalt für Wiederaufbau) sind weltweit renommierte, erfahrene Akteure und werden außer für die Bundesregierung (vornehmlich BMZ, AA, BMU) auch im Auftrag internationaler Akteure wie der EU tätig.
Soziale Grundbedürfnisse: Hunger- und Armutsbekämpfung, Wasser, Gesundheit, Bildung Auch im 21. Jahrhundert leiden viele Länder im globalen Süden noch an Defiziten bei sozialen Grundbedürfnissen: WZ-Prioritäten sind dort die Bekämpfung von Hunger, Armut, Krankheiten und Wohnungsnot; die Sicherung der Gesundheit, Wasserversorgung und Basis-Infrastruktur (Strom, Wege) sowie der Bildung (Schulen, Berufsausbildung).
Internationale Initiativen wie die Erklärung des G7-Gipfels zur globalen Ernährungssicherheit vom 28. Juni 2022 unter deutschem Vorsitz (vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine) geben wichtige Signale zur Bekämpfung des Hungers in der Welt. Die Umsetzung erfolgt über bewährte nationale und internationale staatliche und zivilgesellschaftliche Umsetzungsorganisationen, die schnell handeln können.
In West- und Zentralafrika droht laut der UNO Mitte 2023 eine schwere Hungerkrise: 48 Millionen Menschen könnten im Sommer 2023 nicht genug zu essen haben, warnen u.a. das Welternährungsprogramm WFP, die Welternährungsorganisation FAO und das Kinderhilfswerk Unicef; 16,5 Millionen Kleinkinder leiden unter akuter Mangelernährung, 83% mehr als im Durchschnitt der Jahre 2015-2022. Ursachen seien politische Konflikte, Klimafolgen und Inflation. (Quelle: ZEIT ONLINE, KANN, 19. April 2023)
Die neue Afrika-Strategie des BMZ von Januar 2023 zielt sehr allgemein auf die „Schaffung von 25 Millionen Arbeitsplätzen pro Jahr in Afrika“ in den Bereichen Klimaschutz, Ernährungssicherung, Gesundheit, digitale Transformation etc.
Die knappen WZ-Mittel sind gezielt dafür einzusetzen, nachhaltige wirtschaftliche Perspektiven für die afrikanische Bevölkerung gerade auch zur Bekämpfung der sozialen Migrationsursachen zu schaffen.
Die Stärkung der Rechte von Frauen und Mädchen und ihr verbesserter Zugang zu Bildung sind für die Wirtschaft, Gesellschaft und für die Senkung der hohen Geburtenraten ein entscheidender Faktor.