Unsere Position zu Rundfunkgebühren und zur Reform des Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk (ÖRR)
Robert von Radetzky, Heizo Schulze, Ulrich Storr, Johannes von Weyssenhoff Die Rundfunkgebühren, GEZ, stehen fortlaufend in der Kritik, namentlich die…
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Schanz: „Wir wollen solche Leute nicht in unserem Land haben.“ Die Gewalttaten der letzten Tage sind für Bündnis Deutschland schon…
Positionspapier 5-23-3 Um dem wachsenden Defizit in der Pflegeversicherung entgegenzuwirken und Leistungskürzungen auszuschließen, rechtfertigte Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD), Gesundheitsminister…
Positionspapier 5-23-2 Bildungsmaßnahmen Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte wiederholt betont, das Bürgergeld bedeute eine Abkehr vom Prinzip »Fördern…
Bündnis Deutschland hat am Wochenende in Weimar bei einer ersten Bundesvorstandsklausur die Startphase nach der Parteigründung im vergangenen November analysiert…
Es grenzt an Regulierungswillkür: Seit dem 1. Januar 2023 gilt eine Novelle des europäischen Umsatzsteuerrechts, wonach auch Schülerfirmen – unter…