An 10. September wurde der US-Influencer Charlie Kirk bei einer Podiumsdiskussion von einem Scharfschützen erschossen. Ein 31 Jahre junger Mensch, der sich gegen Sprechverbote und für freien Meinungsaustausch einsetzte und…
BÜNDNIS DEUTSCHLAND kritisiert Novelle zum Krankenhausreformanpassungsgesetz BÜNDNIS DEUTSCHLAND sieht den Referentenentwurf zum Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) kritisch. Schon der Name „Krankenhausreformanpassungsgesetz“ lässt nichts Gutes ahnen. Anstatt klare Weichen für eine bessere Patientenversorgung…
Herzliche Glückwünsche erreichen heute Kay-Achim Schönbach. Der stellvertretende Bundesvorsitzende von BÜNDNIS DEUTSCHLAND feiert seinen 60. Geburtstag. „Er ist inzwischen aus unserem Team nicht mehr wegzudenken, setzt wichtige Impulse und ist…
BD-Vorsitzender Große: „Auch dieser alte Zopf gehört abgeschnitten“ Die Parteien im Bundestag streiten sich um die Benennung und Wahl neuer Richter am Bundesverfassungsgericht. BÜNDNIS DEUTSCHLAND sieht hier einen weiteren Fall,…
Im Koalitionsvertrag hatte die Bundesregierung eine Senkung der Stromsteuer für alle angekündigt. Doch nur für die Industrie, Land- und Forstwirtschaft soll dies nun – nach Medienberichten – umgesetzt werden. Handwerk,…
BÜNDNIS DEUTSCHLAND fordert für alle Parlamentarier Wirtschaftsseminare und Zugangsnoten. Anlass sind nicht zuletzt solche Forderungen wie die vom Linken-Parteichef Jan van Aken. Der hatte Hitzefrei ab einer Temperatur von 26…
Deutschland leistet sich den teuersten öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Welt. Das Jahresbudget beträgt knapp 10 Milliarden Euro. Die Kosten, die objektiv festgestellte politische Schlagseite und die Belastung für die Bürger, die…
Die Bundesregierung schuldet den gesetzlichen Krankenkassen jedes Jahr 10 Milliarden Euro Zuschuss, um die Beiträge für gesetzlich krankenversicherte Bürgergeldempfänger auszugleichen. Mittlerweile addieren sich die Schulden der Regierung bei der Gesetzlichen…
BÜNDNIS DEUTSCHLAND wirft Bundeskanzler Friedrich Merz den Bruch eines weiteren Wahlversprechens vor, denn ein Sparen ist bei der neuen Regierung nicht erkennbar. „Derzeit gibt es 17 Bundesministerien und Bundesminister, sieben…
BÜNDNIS DEUTSCHLAND bewertet diese Rede differenziert: Einerseits begrüßt die Partei den Appell an Leistungsfähigkeit, Eigenverantwortung und wirtschaftliche Stärke – andererseits bleibt sie kritisch gegenüber unklaren Maßnahmen und fortbestehenden strukturellen Defiziten.
