Weber: “Wir setzen uns für finanziellen und wirtschaftlichen Aufschwung ein.” Bündnis Deutschland setzt sich dafür ein, dass wieder die richtigen Themen Priorität in der Politik genießen sollen. Insbesondere der Erhalt unserer Wirtschaft und unseres Wohlstands sollten wieder höchste Bedeutung für alle politischen Entscheidungen bekommen. Ohne eine starke Wirtschaft wird es keine ausreichenden Arbeitsplätze und keine…
Bündnis Deutschland verurteilt die jüngsten mörderischen Angriffe der Hamas auf unschuldige Zivilisten in Israel auf das Schärfste und spricht den Opfern, ihren Familien und dem Volk Israels sein tiefes Mitgefühl aus. Der Terror der Hamas und ihrer Komplizen ist durch nichts zu rechtfertigen. Islamistische Terror-Sympathisanten und Hass-Demonstranten auf deutschem Boden, die die Ermordung unschuldiger Zivilisten…
Während des 2. Bundesparteitages wählten die Mitglieder von Bündnis Deutschland am vergangenen Wochenende wichtige Ämter im Bundesvorstand nach. Mit über 90 Prozent wurde Udo Kellmann (65, Foto) in Frankfurt am Main zum neuen Bundesschatzmeister gewählt. Kellmann ist ein politisches Urgestein. Der geschäftsführende Gesellschafter eines großen Warenhauses in Bergisch-Gladbach schloss zunächst ein Studium der Wirtschaftswissenschaften ab…
Sehr geehrter Herr Prof. Lucke, vielen Dank für Ihren profunden Beitrag, wie man das 60 Mrd. Euro Defizit der Bundesregierung ohne Nachtragshaushalt bewältigen kann. Die Bundesregierung läuft ja erneut Gefahr, dass der Ukrainekrieg als Grund für eine Notlage vom Bundesverfassungsgericht als nicht ausreichend bewertet wird. Deutschland ist schlichtweg kein Kriegsbeteiligter, sondern ziviler und auch militärischer…
Weber: “Deutsche Winzer nicht gegenüber anderen europäischen Ländern benachteiligen” Die EU plant eine Pflanzenschutzverordnung. Nach dieser dürfen in sogenannten Schutzgebieten keinerlei Pflanzenschutzmittel mehr eingesetzt werden. In Deutschland liegen jedoch mehr als 30% der Weinanbauflächen in diesen Schutzgebieten, insbesondere an der Mosel, am Rhein, an der Ahr oder der Nahe. Diese stünden dann wohl vor dem…
Große: „Gendern liefert keinen Beitrag zur Gleichstellung von Frauen und Männern.“ Auch wenn Bündnis Deutschland für weniger rechtliche Regeln ist, bedarf es wohl ab und zu eines deutlichen STOP-Zeichens. Eines davon gehört in die Gender-Debatte. Insbesondere ist nicht länger hinnehmbar, dass Hochschulen die Verwendung von Gendersonderzeichen vorschreiben und bei Nichtnutzung eine schlechtere Bewertung für die…
Bündnis Deutschland: Kanzler soll sich um Vertrauensverluste und Problemlösungen kümmern “Unsere Demokratie wird im Wesentlichen nicht unterwandert, sie wird schwer beschädigt.” Das sagt Bündnis Deutschland-Bundesvorstandsmitglied Markus Scheer. Der Kanzler soll aufhören, vom eigenen Versagen abzulenken. “Die Mehrheit hat sicher keine bessere Idee als die Demokratie, aber das Vertrauen in die Funktionsweise unserer Demokratie hat in…
Große fordert die Richter auf: Mehr Sicht auf die Opfer als auf die Täter Bündnis Deutschland konstatiert eine zunehmende Gewaltbereitschaft und Verrohung in der Gesellschaft seit vielen Jahren. Das tun sicher auch andere Parteien, aber die ziehen offenbar nicht die richtigen Schlüsse oder kommen nicht zu Mehrheiten zusammen. Dringend notwendig ist eine Verschärfung der Strafen…
Bündnis Deutschland bittet Bund der Steuerzahler und Bundesrechnungshof um Unterstützung. In einem Schreiben an den Präsidenten des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, und an den Präsidenten des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, äußert Bündnis Deutschland massives Unverständnis zu den in den Medien nachlesbaren Kosten für Visagisten und Fotografen-Leistungen für Bundesminister – bspw. von der Partei “Die Grünen”.…
Große legt 10-Punkte-Plan für mehr sichtbare Polizei vor In den meisten Bundesländern wurden in den letzten Jahrzehnten zu wenig Polizisten ausgebildet und eingestellt, Überstundenberge sind angehäuft, das Durchschnittsalter ist gestiegen. Die perspektivische Gefahrenlage ist seit Jahren völlig falsch eingeschätzt worden. “Es gibt Personalplanungsfehler wie im Lehrerbereich. Alle Versprechen auf mehr Polizei wirken erst Jahre später…
