Kategorie-Archive: Allgemein

Große: „Steigende Personalkosten bei schlechter werdender Leistung, das ist schlicht Missmanagement“ Bündnis Deutschland fordert einen Einstellungsstopp von der Bundesregierung und die Nichtbesetzung frei werdender Stellen (Umstellen auf so genannte kw-Stellen). Die Bundesregierungen der letzten 12 Jahre haben nach einem Beitrag der FAZ (Quelle: Bundesregierung) die Personalkosten um sage und schreibe 61% erhöht – von 28…

Bündnis Deutschland startet Petition an den Bundeskanzler Bündnis Deutschland fordert die Prüfung eines Verbotsantrags für die Partei „DAVA“, da die Partei ein reiner Ableger der türkischen Partei AKP ist. Wir sehen damit die Gefahr des Extremismus und der Einmischung von außen. Dadurch, dass zukünftig auch schlechter integrierte Migranten den deutschen Pass und damit das Wahlrecht…

Unter der Ampelregierung und in der EU werden und wurden Gesetze und Gesetzesänderungen erlassen, um den vermeintlichen Schutz des Bürgers im digitalen Raum zu gewährleisten. Auf Basis dieser Gesetze sind eine Vielzahl von Meldeportale entstanden, welche Vorfälle auch unterhalb der Strafbarkeitsschwelle dokumentieren. Es sind aber faktisch Werkzeuge, politische Gegner einzuschüchtern und nicht genehme (also nicht…

Ein Wegfall würde zu einer Wettbewerbsverzerrung zu Ungunsten der heimischen Betriebe führen. „Deshalb fordern wir Landwirtschaftsminister Cem Özdemir auf, sich für den Erhalt dieser Vergütung einzusetzen. Andernfalls würde dies die sehr angespannte finanzielle Situation auf den Betrieben nur unnötig weiter verschärfen“, warnt Bundesvize Walter Münnich. Die Agrardieselvergütung hatte den Nutzen, die Kosten für die heimischen…

Bündnis Deutschland fordert eine ehrliche Auseinandersetzung mit der aktuellen Bewertung der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) zu Covid 19 und den Impfstoffen. Sie beruht auf einer Anfrage mehrerer Abgeordneter des EU-Parlaments bezüglich der mRNA-Impfstoffe. Laut EMA gab es im Zulassungsverfahren „einen Mangel an Daten zur Ansteckungsgefahr“ nach einer Impfung. Es habe keinerlei Belege dafür gegeben, dass die…

Bündnis Deutschland wirft der Ampelregierung vor, mit einer unzuverlässigen Haushaltspolitik zahlreiche Projekte zu gefährden, die als Bund-Länder-Kofinanzierung laufen. Bereits jetzt bangen Ministerpräsidenten wegen notwendiger Bundesmittel für wirtschaftliche Prestigeprojekte – zu Recht. Es sind aber nicht nur die Aushängeschilder der Chipindustrie, die nun zittern müssen, ob die Bundesregierung versprochenes Geld auftreiben kann. Es gibt hunderte Förderprogramme,…

Bündnis Deutschland fordert von Innenministerin persönliche Konsequenzen  Die Bundespolizei hat bei ihren Kontrollen an den deutschen Grenzen binnen eines Monats mehr als 11.000 unerlaubte Einreisen festgestellt und 266 Schleuser festgenommen. Laut Bundespolizeipräsidium in Potsdam konnten die Einsatzkräfte laut vorläufigen Zahlen an den Grenzen zu Österreich, Polen, Tschechien und der Schweiz im gleichen Zeitraum außerdem 3528…

„Grenzen setzen und Europa erneuern“ Die Delegierten von Bündnis Deutschland haben am Wochenende in Eisenach ihr Programm für die Europawahl im Juni 2024 beschlossen. Die Europaliste war bereits Ende September in Frankfurt am Main aufgestellt worden. Der Leitsatz des Europaprogramms lautet „Grenzen setzen – Europa erneuern“. Bündnis Deutschland will u.a. Tendenzen, den EU-Apparat immer weiter…

Bündnis Deutschland begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich und fordert Kassensturz  „Dies setzt aus unserer Sicht ein deutliches Zeichen, dass Politik zwingend auf Basis des Grundgesetzes erfolgen muss. Zweckentfremdung von Haushaltsgeldern und das Verstecken von Schulden in Schattenhaushalten („Sondervermögen“) müssen ein Ende haben. Wir fordern mehr Ehrlichkeit in der Politik und insbesondere einen dringend notwendigen Kassensturz auf…

Leistung ist ein grundlegender Wert mit existenzieller Bedeutung für unsere Gesellschaft. Arbeit und Leistung müssen sich wieder lohnen. In der aktuellen Diskussion um finanzielle Zuwendungen ohne Gegenleistung setzt Bündnis Deutschland ein klares Signal. „Derjenige, der etwas schafft und leistet wird nicht gefeiert, sondern bestraft“, kritisiert Bundesvize Walter Münnich. Die Umverteilung aus der Mittelschicht muss aufhören.…