Weber: „Deutsche Winzer nicht gegenüber anderen europäischen Ländern benachteiligen“ Die EU plant eine Pflanzenschutzverordnung. Nach dieser dürfen in sogenannten Schutzgebieten keinerlei Pflanzenschutzmittel mehr eingesetzt werden. In Deutschland liegen jedoch mehr…
Große: „Gendern liefert keinen Beitrag zur Gleichstellung von Frauen und Männern.“ Auch wenn Bündnis Deutschland für weniger rechtliche Regeln ist, bedarf es wohl ab und zu eines deutlichen STOP-Zeichens. Eines…
Bündnis Deutschland: Kanzler soll sich um Vertrauensverluste und Problemlösungen kümmern „Unsere Demokratie wird im Wesentlichen nicht unterwandert, sie wird schwer beschädigt.“ Das sagt Bündnis Deutschland-Bundesvorstandsmitglied Markus Scheer. Der Kanzler soll…
Große fordert die Richter auf: Mehr Sicht auf die Opfer als auf die Täter Bündnis Deutschland konstatiert eine zunehmende Gewaltbereitschaft und Verrohung in der Gesellschaft seit vielen Jahren. Das tun…
Bündnis Deutschland bittet Bund der Steuerzahler und Bundesrechnungshof um Unterstützung. In einem Schreiben an den Präsidenten des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, und an den Präsidenten des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller,…
Große legt 10-Punkte-Plan für mehr sichtbare Polizei vor In den meisten Bundesländern wurden in den letzten Jahrzehnten zu wenig Polizisten ausgebildet und eingestellt, Überstundenberge sind angehäuft, das Durchschnittsalter ist gestiegen.…
Stellungnahme von Bündnis Deutschland, Landesverband Brandenburg Der Deutsche Bundestag hat mit den Stimmen der Regierungskoalition beschlossen, einen ‘Bürgerrat’ einzusetzen, der Empfehlungen zur Ernährung der Bevölkerung ausarbeiten soll, wie z.B. zu…
Große: „Wie lange noch zusehen, wie sich die Bahn-Leistungen verschlechtern?“ Bündnis Deutschland schlägt Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) vor, schnellstmöglich einen Runden Tisch mit den Bahn-Verantwortlichen, Gewerkschaftsvertretern, dem Fahrgastverband PRO BAHN,…
Es grenzt an Regulierungswillkür: Seit dem 1. Januar 2023 gilt eine Novelle des europäischen Umsatzsteuerrechts, wonach auch Schülerfirmen – unter anderem in Deutschland – eine Umsatzsteuererklärung abgeben und die entsprechenden…
Bündnis Deutschland zeigt sich verwundert über die Ansichten von FDP-Chef Christian Lindner. Dieser hatte – lt. WELT – geäußert, man könne doch in Thüringen aus sozialpolitischen Gründen alternativ die LINKE…
