Kategorie-Archive: Pressemitteilung

Am 22.01.2024 lud Bündnis Deutschland zum Pressefrühstück ins Hotel Mövenpick in Berlin ein. Dem Ruf folgten zahlreiche Journalisten, die sehr daran interessiert waren, wie es in diesem Jahr, vor allem nach den aktuellen Entwicklungen beim Verein Werteunion, mit der Partei weitergeht. ZDF, Welt, RND, TE und zahlreiche andere Redaktionen schickten ihre Journalisten, die interessierte Fragen…

Schanz: “Politik ist nach letztem Jahreswechsel zu schnell zur Tagesordnung zurückgekehrt”  Bündnis Deutschland hält an der Anfang 2023 – nach den Silvesterausschreitungen – erhobenen Forderung nach Einführung eines neuen § 116 im Strafgesetzbuch fest, mit dem der Angriff auf Einsatz- und Rettungskräfte als Verbrechen einzuordnen ist – also mit einer Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsentzug.…

“Wäre Bündnis Deutschland im Bundestag vertreten, würden wir den AfD-Gesetzesentwurf zur Bekämpfung von Haushaltsuntreue unterstützen”, erklärt Vorsitzender Steffen Große. Und weiter: “Auch wir sehen das Problem, dass verantwortliche Politiker zu lax mit den Steuergeldern umgehen.  Auch Zweckentfremdung ist ein Problem, wie es das Bundesverfassungsgericht erst jüngst wieder deutlich ins Stammbuch der Ampelkoalition schrieb. Wenn ein…

Bündnis Deutschland fordert einen transparenten Haushalt und Lindner-Rücktritt Das Totalversagen der Ampel-Regierung wird durch das überraschende Bankrotturteil aus Karlsruhe zusätzlich verschärft. Die für geplante Sondersitzung des Haushaltsausschusses wurde abgesagt, was erneut die Unfähigkeit der Regierung unter Beweis stellt. Dieser gravierende Zwischenfall bringt nicht nur die Stabilität des Haushalts in Gefahr, sondern verdeutlicht auch die mangelnde…

„Dieser Ehrentag ist längst überfällig“, sagt Bundesvorstandsmitglied Carsten Schanz. Jahrzehntelang haben die bisherigen Bundesregierungen unsere Soldaten stiefmütterlich behandelt und die Bundeswehr kaputtgespart. Nicht nur die Aussetzung der Wehrpflicht, sondern die Art und Weise von Beschaffungen, das Stutzen von Liegenschaften und Budget, die Privatisierung des Fuhrparks und letztlich das bewusste Schrumpfen des Personals haben die aktuelle…

Bundesvize Münnich: “Mit der Stimmenthaltung verliert Deutschland jede Glaubwürdigkeit” Bündnis Deutschland hält die Enthaltung der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock zur Israel-Resolution in der letzten UN-Sitzung für einen erneuten Fehler. “Aus Gründen der Staatsräson muss man mit NEIN stimmen. Das rechtfertigen zugleich die schweren Defizite der Resolution. Deutschland verliert als verlässlicher Partner jede Glaubwürdigkeit”, kritisiert Bundesvize…

Bundesvorsitzender Große: “Kirchen sollten selbst mehr Flüchtlinge aufnehmen” Bündnis Deutschland kritisiert die Aussage der EKD-Ratsvorsitzenden Annette Kurschus, Deutschland solle als reiches Land mehr Flüchtlinge aufnehmen. Die Festlegung einer bestimmten Obergrenze sei eine populistische Nebelkerze, die Aufnahmekapazitäten für Geflüchtete seien noch lange nicht erreicht (FAZ, SPIEGEL). Bundesvorsitzender Steffen Große: „Frau Kurschus nimmt die Überlastungsanzeigen der Kommunen…

Milliarden Steuergelder für Impfdosen verschleudert Bündnis Deutschland ist eine Partei, die sich für die Interessen der deutschen Bürger einsetzt. Wir wollen, dass Deutschland ein Land bleibt, in dem Freiheit, Wohlstand und Sicherheit gewährleistet sind. Dazu gehört auch eine zuverlässige Arzneimittelversorgung, die nicht von Engpässen bedroht ist. Andererseits ist eine überzogene Bevorratung auch fehl am Platze.…

Auf dem 1. Europaparteitag in Frankfurt machte sich Bündnis Deutschland startklar für die Wahl zum Europäischen Parlament im Juni 2024. Mit über 90 Prozent wählten die Delegierten am 30. September in Frankfurt am Main Lars Patrick Berg (Baden-Württemberg) zum Spitzenkandidaten. Auf Platz 2 wurde Generalsekretär Niklas Stadelmann (Bayern) gewählt, gefolgt von Norbert Dippel (NRW) und…