Kategorie-Archive: Pressemitteilung

Am Sonntag den 17. September 2023 wurde in Neubrandenburg der Landesverband Mecklenburg – Vorpommern von Bündnis Deutschland gegründet. In der Vorstand wurde Thomas Pfitzner, aus dem Landkreis Mecklenburger-Seenplatte, zum Vorsitzenden gewählt. Unterstützt wird er von stellvertretenden Vorsitzenden Berthold Riech, aus dem Landkreis Rostock, und dem Schatzmeister Frank Dade, der ebenfalls von der Mecklenburger-Seenplatte stammt. Die…

Die Bundesregierung sollte den Kommunen ermöglichen, eine warme Mahlzeit in Kindergärten und Schulen kostenlos anzubieten. Entsprechende Zuwendung ist über die Landesregierungen im Rahmen des Finanzausgleichs an die Kommunen auszureichen. Es gilt aus Sicht von Bündnis Deutschland das Verursacherprinzip: Wegen der Inflation sind die Personal- und Sachkosten soweit gestiegen, dass die Essenanbieter zu enormen Preissteigerungen gezwungen…

Weber: Keine erneute Belastungen für die deutsche Wirtschaft durch CO2-Zölle! Die deutschen Unternehmen leiden neben der generell schwachen wirtschaftlichen Entwicklung unter hohen Energiekosten, gestiegenen Zinsen, aufwändiger Bürokratie und anhaltendem Fachkräftemangel. Doch damit scheint es der europäischen Politik noch nicht genug zu sein. Ab Oktober 2023 tritt ein neues Klimagesetz in Kraft: Carbon Border Adjustment Mechanism…

Weber: “Ein Restaurantbesuch darf kein Luxus werden, für den man monatelang spart!” Bündnis Deutschland spricht sich klar für die Beibehaltung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes in der Gastronomie aus. Die Kunden werden in der Masse nicht bereit sein, noch höhere Preise in der Menükarte zu akzeptieren. “Ein Restaurantbesuch darf kein Luxus werden, für den man monatelang sparen…

Große und Anton: „Wir starten den Aufbau der kommunalen Basis“ Der Bürgermeister von Stauchitz im Landkreis Meißen, Dirk Zschoke, ist Bündnis Deutschland beigetreten. Damit hat Bündnis Deutschland mit 14 Abgeordneten in vier Landesparlamenten, einem Mitglied im Europaparlament und zahlreichen Mandatsträgern in kommunalen Fraktionen nun auch einen ersten Bürgermeister.  Mit BD-Mitglied Mario Laddey befindet sich in…

Große: “Wir stehen zu unserer Polizei” SWR-Kolumnist Stephan Anpalagan hat beim Kurznachrichtendienst Twitter einen sogenannten Tweet an den Vize-Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) abgesetzt und die Bundespolizei als Nachfolgeorganisation der Gestapo bezeichnet. (s. Link) „So eine Beleidigung und Diffamierung unserer Polizistinnen und Polizisten ist absolut nicht hinnehmbar, zumal der Journalist bereits mehrfach mit solchen Äußerungen…

Ingo Weber: “Für kostengünstigen Strom, weniger Abhängigkeit und enorme CO2-Einsparung” Die Wiederinbetriebnahme von 8 deutschen Kernkraftwerken ist möglich und machbar, wenn jetzt schnell entschieden wird. Priorität hat ein Rückbaustopp für die Kraftwerke, bis das Atomgesetz geändert ist. Versorgungsunternehmen und Industriepartner sollten Strombezugsverträge aushandeln, die die Kosten und den Zeitplan für die Wiederinbetriebnahme unterstützen. Im günstigsten…

Agrarexperte Jens Meyer: “EU-Vorgaben helfen keinem, Landwirtschaft soll eigenverantwortlich entscheiden” Momentan leidet jeder 10. Mensch auf der Welt Hunger. Besonders in den Ländern Afrikas ist die Lage prekär. Gleichzeitig sollen die deutschen Landwirte künftig 4% ihrer Ackerfläche jährlich aus der Produktion nehmen.In den kommenden Jahren soll diese Stilllegungsfläche laut der europäischen „farm to fork“-Strategie auf…

Bündnis Deutschland: Kanzler muss Innenministerin sofort feuern. Bündnis Deutschland zeigt sich entsetzt über das Verhalten von Nancy Faeser. Die Bundesinnenministerin, die in Hessen als Ministerpräsidentin kandidiert, war am 15. Juli Teilnehmerin des Demonstrationszuges aus Anlass des ‘Christopher-Street-Day’ in Frankfurt am Main, an dem sich auch vermummte Personen beteiligten, die offen zu Hass und Gewalt gegen…

Bündnis Deutschland hat am Wochenende in Weimar bei einer ersten Bundesvorstandsklausur die Startphase nach der Parteigründung im vergangenen November analysiert und neue Eckpunkte zur Positionierung beschlossen. In der politischen Ausrichtung will Bündnis Deutschland frustrierte Unions- und FDP-Wähler im bürgerlichen Lager binden bzw. halten, damit sie nicht ins Nichtwählerlager wandern oder sich gezwungen sehen, zur AfD…