Kategorie-Archive: Bundesfachausschüsse

Positionspapier 10-24-1 In der politischen Diskussion werden Begriffe wie links, rechts, liberal, konservativ oder progressiv mit einer großen Beliebigkeit verwendet. BÜNDNIS DEUTSCHLAND hat klugerweise darauf verzichtet, sich in dem eindimensionalen rechts-linken Kontinuum zu verorten, was die Partei nicht davor schützt, als „rechts“ bezeichnet (und stigmatisiert) zu werden. Die Selbstbezeichnung als freiheitlich-konservativ bzw. liberal-konservativ erscheint auf…

Positionspapier 12-24-2 Grundsatzpapier Homöopathie und integrative Medizin Allgemein Die Medizin widmet sich der der Erkennung, Heilung und Prävention von Krankheiten. Freie Therapiewahl für Ärzte und Patienten, Eigenverantwortung, Pluralität und die Würde des Menschen sind dabei unverzichtbare Bausteine eines leistungsstarken und modernen Gesundheitswesens. Eine integrative und moderne Medizin setzt dabei auf Methodenvielfalt und Wahlfreiheit, damit die…

Politische Konzepte Bundesfachausschuss 14 · V 1.3 Sprache. Autoren: Prof. Heizo Schulze, Johannes von Weyssenhoff, Dr. Stefan Martin, Dr. Maik Schmerbauch, Robert von Radetzky – 14. Januar 2024 Die deutsche Sprache ist als gewachsene Kultursprache ein elementarer Bestandteil unserer Identität. Sie ist das einigende Band zwischen Menschen deutscher Kultur im In- und Ausland. Bündnis Deutschland…

Autoren: Ricklef Münnich, Dr. Stefan Martin, Dr. Maik Schmerbauch, Heizo Schulze, Johannes von Weyssenhoff, Robert von Radetzky – 27. November 2023 Das Grundgesetz (§ 4) verpflichtet den Staat, die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses zu gewährleisten. Das bedeutet: Alle Religionen und Weltanschauungen sind gleichermaßen erlaubt; der Staat…

Positionspapier 12-24-1 Die Weltgesundheitsorganisation WHO betreibt die Einführung eines völker-rechtlich verpflichtenden Pandemievertrages und eine Reform der Internationa-len Gesundheitsvorschriften IHR.BÜNDNIS DEUTSCHLAND lehnt die dort enthaltene Abgabe von Souveränität und legislativer Rechte an eine größtenteils nicht staatlich finanzierte und nicht demokratisch legitimierte globale Organisation ab.Die Partei fordert eine Zurückweisungserklärung zum Entwurf des IHR innerhalb der dafür vorgesehen…

Positionspapier 1-23-2 Für BÜNDNIS DEUTSCHLAND steht fest: Der Schutz unserer Binnengrenzen zu den Anrainerstaaten der Bundesrepublik Deutschland wird durch die jetzige Ampelregierung und wurde durch die früheren »Großen Koalitionen« aus CDU/CSU und SPD offensichtlich mit Vorsatz und aus ideologischen Gründen missachtet.„Bleibt festzuhalten: die Außengrenzen sind nicht sicher und Dublin funktioniert nicht. Demzufolge bleibt uns nichts…

Positionspapier 10-23-4 An Warnungen vor dem ökonomischen Absturz Deutschlands hat es von Wirtschaftsexperten – wie auch von BÜNDNIS DEUTSCHLAND – nicht gemangelt. Aber auch mit einem gesunden Menschenverstand war klar: Die Politik dieser Bundesregierung kann nicht funktionieren. Um nur einige Beispiele zu nennen: Sichere Kernkraftwerde wurden abgeschaltet. Der Wegfall muss vom ersten Moment an mit…

Positionspapier 10-23-3 BÜNDNIS DEUTSCHLAND stellt sich gegen das CO2-Grenzausgleichssystem, weil gut gemeinte Vorschriften den europäischen Unternehmen schaden. Das Gegenteil von »gut« ist bekanntermaßen »gut gemeint«. Und die EU-Institutionen in Brüssel meinen es zweifelsohne gut, wenn sie die Nachhaltigkeit in europäischen Unternehmen fördern wollen. Allerdings sind das Ergebnis dieser Bemühungen bürokratische Regelwerke wie das Lieferkettenkontrollgesetz und…

Positionspapier 1-23-1 BÜNDNIS DEUTSCHLAND spricht sich für eine bessere Koordination bei wichti-gen strategischen Fragen und der Reaktion im Krisenfalle aus. Die Bezeichnung eines derart gestärkten Gremiums ist zweitrangig.Sicherheit ist der Zustand, der frei von unvertretbaren Risiken und Gefahren ist. Im Falle von Staaten (innere und äußere Sicherheit) umfasst dies unter anderem die politische, militärische, ökonomische,…

Positionspapier 10-23-2 BÜNDNIS DEUTSCHLAND fordert klare Strukturen anstelle undurchsichtiger Förderprogramme und Gesetze, um endlich neuen Wohnraum zu schaffen. Am 25. September 2023 hat der Wohnungsbau-Gipfel der Bundesregierung stattgefunden. Die Vertreter wichtiger Verbände (Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen, Haus und Grund), die für 97 Prozent des Wohnbestands in Deutschland stehen, hatten bereits im Vorfeld ihre Teilnahme…