Kategorie-Archive: Bundesfachausschüsse

Robert von Radetzky, Heizo Schulze, Ulrich Storr, Johannes von Weyssenhoff Die Rundfunkgebühren, GEZ, stehen fortlaufend in der Kritik, namentlich die komplexen, teuren und nicht mehr zeitgemäßen Strukturen von ARD, ZDF und Deutschlandfunk (ÖRR). Davon unbeeindruckt fordert der ARD-Direktor Kai Gniffke sogar eine weitere Erhöhung des GEZ-Beitrages[1], welcher von vielen Bürgern als “Zwangsgebühr” empfunden wird. Deutschland…

Positionspapier 10-23-1 BÜNDNIS DEUTSCHLAND wendet sich gegen die drohende Deindustrialisierung und fordert eine Energiesicherheit unserer Industrie zu bezahlbaren Kosten. Der Wirtschaftsstandort Deutschland befindet sich im Sinkflug und fällt in internationalen Vergleichsstudien immer weiter zurück. Die dramatisch gestiegenen Energiekosten führen nun dazu, dass aus dem Sinkflug ein Sturzflug wird, weil Deutschland im internationalen Wettbewerb immer weniger…

DIE ERZIEHUNG DES DEUTSCHEN SOUVERÄNS DURCH SEINE REGIERUNG Von Ricklef Münnich Mit dem Demokratiefördergesetz – derzeit in der „Expertenanhörung“ im Deutschen Bundestag – versucht die Bundesregierung, die in ihrem Sinn „richtige“ Demokratie zu gestalten. Indirekt werden Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt der Bürger bekämpft. Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert die Freiheit der Meinungsäußerung und -verbreitung. „Eine Zensur…

Positionspapier 12-23-1 BÜNDNIS DEUTSCHLAND kritisiert, dass In Deutschland bis heute mehr Corona-Impfdosen vernichtet oder verschenkt wurden als tatsächlich „verimpft“ wor-den sind.So wurden laut Impfdashboard bis zum 8.April 2023 lediglich 192,2 Millionen erfolgreich verabreicht. An dieser Zahl hat sich bis 12. September nicht viel ver-ändert: Bundesweit sollen etwa 192.253.165 Dosen verspritzt worden sein.242 Millionen Impfdosen finanzierte…